Gabriel dämpft Hoffnungen auf Ende der Ticketsteuer 

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat auf dem Tourismusgipfel in Berlin Forderungen nach einer zeitnahen Abschaffung der Luftverkehrsabgabe zurückgewiesen. Kurzfristige Ziele seien wichtiger.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat auf dem Tourismusgipfel des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) in Berlin am Montag Verständnis für die grundlegenden Problemen der Branche geäußert. Allerdings erteilte der sozialdemokratische Parteivorsitzende einer zeitnahen Abschaffung der Luftverkehrssteuer aus Haushaltsgründen eine klare Absage.

Der Minister, der schon als Bundesumweltminister als Verfechter der Luftverkehrssteuer galt, kündigte zwar weitere Diskussionen zum Thema für das neue Jahr an. Die Handlungsspielräume würden aber eher kleiner als größer, sagte Gabriel im Hinblick auf die Bestrebungen der Großen Koalition zu einem ausgeglichenen Haushalt.

Luftverkehrssteuer nicht ausschlaggebend

Auch aus dem Finanzministerium gab es auf dem Tourismusgipfel Gegenwind für die deutsche Luftverkehrswirtschaft. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Michael Meister, erinnerte auf einer Podiumsdiskussion daran, dass die Abschaffung der Abgabe zunächst im Entwurf des Koalitionsvertrags enthalten war und dann bewusst weitergeführt wurde. Ausschlaggebend dafür sei in erster Linie der Fakt gewesen, dass der Luftverkehr nach der Einführung der Steuer weiter gewachsen sei. Das gelte nach wie vor.

Der Staatssekretär schätzte die Luftverkehrssteuer zudem als nicht ausschlaggebend für die Herausforderungen der Branche ein. Darüber hinaus gäbe es auch in Großbritannien und Österreich ähnliche Abgaben. Im Übrigen würden Preise für ein und dieselbe Flugverbindung ohnehin erheblich schwanken. Die Luftverkehrsabgabe allein scheine bei der Preisfindung der Airlines nicht ausschlaggebend.

Eine florierende Luftverkehrsbranche sei für eine leistungsorientierte Gesellschaft wie Deutschland wichtig, argumentierte hingegen Michael Frenzel, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft. Generell seien die Unternehmen in Deutschland an statische Rahmenbedingungen gebunden, die nicht zu den aktuellen Herausforderungen der Zeit passen würden.

Quelle: airliners, 13.10.2014